T 0122/89 vom 26.04.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T012289.19900426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 1990
- Aktenzeichen
- T 0122/89
- Online am
- 26. April 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83106719.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0122/89 1991-02-05
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Gerät zur Abschirmung von Erdstrahlen
- Name des Antragstellers
- Herbert Esper
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention Art 122 1973
- Schlagwörter
- Restitutio in integrum - bank error
Wiedereinsetzung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Beschwerdeführer wird gemäß Artikel 122 EPÜ wieder in den vorigen Stand eingesetzt.
2. Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüfungsabteilung gilt als eingelegt.