T 0138/89 vom 02.10.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T013889.19901002
- Datum der Entscheidung
- 2. Oktober 1990
- Aktenzeichen
- T 0138/89
- Online am
- 14. März 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83710044.5
- IPC-Klasse
- C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reinigungs- und Desinfektionsmitteltabletten für den Wasserkasten von Spültoiletten
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Jeyes Group Limited
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Neighbouring fields
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Naheliegende Übertragung von auf technischem Nachbar-
gebiet bekannten Maßnahmen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 101 402 wird widerrufen.