T 0139/89 vom 25.06.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T013989.19910625
- Datum der Entscheidung
- 25. Juni 1991
- Aktenzeichen
- T 0139/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83100427.0
- IPC-Klasse
- F16L 23/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Verbindung von Luftkanalelementen, die an ihren Stoßrändern mit Aufnahmen für Eckwinkel bildenden Flanschprofilen versehen sind.
- Name des Antragstellers
- Gebhardt, Margret und Manfred
- Name des Einsprechenden
- Smitka-Profex GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0403/92
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit dem in der mündlichen Verhandlung überreichten, einzigen Patentanspruch und der ebenfalls überreichten Beschreibung sowie den erteilten Figuren aufrechtzuerhalten.