T 0143/89 vom 31.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T014389.19900731
- Datum der Entscheidung
- 31. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0143/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82100624.4
- IPC-Klasse
- C10B 25/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Verkokung von Kohle und Koksofen zum Durchführen des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- WSW Planungs-GmbH
- Name des Einsprechenden
- Krupp Koppers GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
amendment - inadmissible
generalisation - special teaching
erfinderische Tätigkeit - Verfahren (nein)
Vorrichtung ja
unzulässige Änderung Hauptantrag ja
unzulässige Verallgemeinerung einer speziellen Lehre - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Hauptantrag und Hilfsantrag I werden zurückgewiesen.
3. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent gestützt auf die Patentansprüche gemäß Hilfsantrag II und eine hieran noch anzupassende Beschreibung aufrechtzuerhalten.