T 0159/89 vom 25.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T015989.19920325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0159/89
- Online am
- 26. August 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83200311.5
- IPC-Klasse
- F02B 37/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Abgasturbolader an aufgeladenem Dieselmotor
- Name des Antragstellers
- BBC Brown Boveri AG
- Name des Einsprechenden
- MAN B & W Diesel Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den im Abschnitt VIII genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.