T 0191/89 vom 23.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T019189.19910723
- Datum der Entscheidung
- 23. Juli 1991
- Aktenzeichen
- T 0191/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80107777.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feinsttitrige Synthesefasern und -fäden und Trocken- spinnverfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0792/06
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung eingereichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.