T 0212/89 vom 30.01.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T021289.19910130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 1991
- Aktenzeichen
- T 0212/89
- Online am
- 7. März 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83106374.8
- IPC-Klasse
- B23D 77/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einmesser-Reibahle
- Name des Antragstellers
- MAPAL Fabrik
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen zu erteilen (vgl. Abschnitt IV. 2.).