T 0274/89 vom 10.12.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T027489.19911210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 1991
- Aktenzeichen
- T 0274/89
- Online am
- 17. Dezember 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82109040.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stabilisieren von Polyether- oder Polyesterformmassen gegen vorzeitige Reaktion
- Name des Antragstellers
- Hoechst AG
- Name des Einsprechenden
- 1) Kali-Chemie AG
2) Imperial Chemical Ind. - Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Generalization of the teachings in the state of the
art is only possible with knowledge of the teachings
in the patent in dispute
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Verallgemeinerung
der Lehre des Standes der Technik nur in Kenntnis der
im Streitpatent gegebenen Lehre möglich - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.