T 0287/89 vom 08.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T028789.19921008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0287/89
- Online am
- 28. Oktober 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81902648.5
- IPC-Klasse
- C23F 13/00F24H 9/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Opferanode mit Verbrauchsanzeige und Tauchhülse für einen Wärmefühler
- Name des Antragstellers
- Hössle, Sibylle
- Name des Einsprechenden
- Rapido Wärmetechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.