T 0332/89 vom 12.02.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T033289.19900212
- Datum der Entscheidung
- 12. Februar 1990
- Aktenzeichen
- T 0332/89
- Online am
- 27. April 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83102810.5
- IPC-Klasse
- C01B 33/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reaktor und Verfahren zur Herstellung von Halbleitersilicium
- Name des Antragstellers
- Hüls AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.