T 0343/89 vom 09.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T034389.19900709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0343/89
- Online am
- 16. Juli 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84103386.3
- IPC-Klasse
- H01J 37/256
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Speicherung und Auswertung von Messdaten eines Sekundärionen-Massenspektrometers
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: 1-10, eingegangen am 29. Mai 1990 mit den am 22. Juni 1990 beantragten Änderungen der Ansprüche 5 und 6; Beschreibung: Seiten 1 und 2, eingegangen am 29. Mai 1990, Seiten 3-5, eingegangen am 2. März 1988, Seite 6, eingegagen am 10. Mai 1989, Seiten 7-9 gemäß EP-A- 0 143 146.
Zeichnungen: Blatt 1/2 und 2/2 gemäß EP-A-0 143 146.