T 0371/89 vom 15.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T037189.19910715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 1991
- Aktenzeichen
- T 0371/89
- Online am
- 17. September 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83890054.6
- IPC-Klasse
- C22C 38/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kaltverfestigender austentitischer Manganhartstahl und Verfahren zur Herstellung desselben Novelty (yes)
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE STAHL AG
- Name des Einsprechenden
- Thyssen Edelstahlwerke AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Novelty (yes)
Disclaimer of novelty destroying state of the art
Neuheit (yes)
Disclaimer gegenüber neuheitsschädlichem Stand der
Technik - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.