T 0389/89 vom 17.10.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T038989.19911017
- Datum der Entscheidung
- 17. Oktober 1991
- Aktenzeichen
- T 0389/89
- Online am
- 4. November 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83105258.4
- IPC-Klasse
- H01B 7/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Halogenfreies, flammwidriges Kabel mit Funktionserhalt im Brandfall für eine bestimmte Zeit
- Name des Antragstellers
- AEG Kabel AG
- Name des Einsprechenden
- 1) Siemens
2) Kabelmetal electro - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.