T 0455/89 vom 20.02.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T045589.19910220
- Datum der Entscheidung
- 20. Februar 1991
- Aktenzeichen
- T 0455/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82111738.9
- IPC-Klasse
- C25D 15/00C09D 17/00C09C 1/28C09C 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Gegenstandes mit einem Metallglanzeffektpigmente enthaltenden Lacküberzug, nach diesem Verfahren hergestellte Gegenstände und die Verwendung von Interferenzpigmenten hierfür
- Name des Antragstellers
- Herberts Gesellschaft
- Name des Einsprechenden
- BASF Lacke + Farben AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (bestätigt) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0192/88
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.