T 0459/89 vom 29.01.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T045989.19920129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 1992
- Aktenzeichen
- T 0459/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83104708.9
- IPC-Klasse
- C01B 25/238
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Entfernen von Cadmium aus sauren, insbesondere P2O5-haltigen Lösungen
- Name des Antragstellers
- Chemische Fabrik Budenheim Oet
- Name des Einsprechenden
- Supra Aktiebolag
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes) - obvious to try (no)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - naheliegende Versuche
(nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- T 0920/90
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentansprüchen 1 bis 6 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.