T 0483/89 vom 08.06.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T048389.19900608
- Datum der Entscheidung
- 8. Juni 1990
- Aktenzeichen
- T 0483/89
- Online am
- 3. August 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84111327.7
- IPC-Klasse
- C08L 75/04B29D 7/00A43B 13/04B29C 45/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Platten aus hochverschleissfestem Kunststoff sowie Schuhsohle als Zuschnitt aus solchen Platten
- Name des Antragstellers
- Cimatec Chem.-techn.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die erste Instanz zurückverwiesen, ein europäisches Patent auf der Grundlage der unter Ziffer VI genannten Unterlagen zu erteilen.