European Patent Office

T 0525/89 vom 17.12.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:T052589.19901217
Datum der Entscheidung
17. Dezember 1990
Aktenzeichen
T 0525/89
Online am
14. Januar 1991
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
83104183.5
IPC-Klasse
H01H 33/66
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vakuunschaltröhre
Name des Antragstellers
Siemens AG
Name des Einsprechenden
AEG AG
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.