T 0573/89 vom 21.02.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T057389.19910221
- Datum der Entscheidung
- 21. Februar 1991
- Aktenzeichen
- T 0573/89
- Online am
- 7. März 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83102967.3
- IPC-Klasse
- H01R 31/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zwischenstecker
- Name des Antragstellers
- Brunnquell
- Name des Einsprechenden
- Gebhard Auth Nachricht.
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Prior public use
Erfinderische Tätigkeit - nein
Öffentliche Benutzung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.