T 0590/89 vom 18.07.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T059089.19900718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 1990
- Aktenzeichen
- T 0590/89
- Online am
- 1. August 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82100726.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltungsanordnung für den Betrieb eines elektro-magnetisch angetriebenen Schlaggerätes
- Name des Antragstellers
- Kautt & Buxe KG
- Name des Einsprechenden
- Fa. Metronic Electronic
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step
erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.