T 0605/89 vom 29.07.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T060589.19920729
- Datum der Entscheidung
- 29. Juli 1992
- Aktenzeichen
- T 0605/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81102106.2
- IPC-Klasse
- F01N 1/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durch Umgebungsluft gekühltes Abgasrohr zur Begrenzung der ortungswirksamen Infrarotstrahlung
- Name des Antragstellers
- Deutsche Forschungs- u. Versuchsanstalt f. Luft- u. Raumfahrt
- Name des Einsprechenden
- Messerschmitt-Bölkow-Blohm GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Added subject-matter (no)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0219/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent gemäß Hauptantrag (vgl. Abschnitt VIII) aufrechtzuerhalten.