T 0608/89 vom 12.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T060889.19920512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 1992
- Aktenzeichen
- T 0608/89
- Online am
- 2. Oktober 1992
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 83100080.7
- IPC-Klasse
- C22C 38/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung eines Kohlenstoff-Mangan-Stahles für Bauteile mit hoher Festigkeit und Zähigkeit bei einfacher Wärmebehandlung
- Name des Antragstellers
- MAN B & W Diesel Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- 01) Thyssen Edelstahlwerke AG
02) Gerlach-Werke GmbH
03) Ovako Oy Ab
04) Klöckner-Humboldt-Deutz AG - Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.