T 0631/89 vom 10.04.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T063189.19920410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 1992
- Aktenzeichen
- T 0631/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84105163.4
- IPC-Klasse
- B29C 39/14B29C 39/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zum kontinuierlichen Herstellen von Schaumstoffbahnen
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- Elastogran Polyurethane
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.