T 0670/89 vom 12.06.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T067089.19910612
- Datum der Entscheidung
- 12. Juni 1991
- Aktenzeichen
- T 0670/89
- Online am
- 25. Oktober 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83104144.7
- IPC-Klasse
- C25F 3/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur elektrochemischen Aufrauhung von Aluminium für Druckplattenträger
- Name des Antragstellers
- Hoechst AG
- Name des Einsprechenden
- Fuji Photo Film Co.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step - denied
Erfinderische Tätigkeit - verneint - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.