T 0720/89 vom 25.10.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T072089.19901025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 1990
- Aktenzeichen
- T 0720/89
- Online am
- 28. Dezember 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81102241.7
- IPC-Klasse
- H04Q 7/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mobiles Funknetz mit Einrichtungen zum Auffinden mobiler ausländischer Funkteilnehmer
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- 1) AEG 2) Philips Patent.
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.