European Patent Office

T 0722/89 vom 21.08.1990

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1990:T072289.19900821
Datum der Entscheidung
21. August 1990
Aktenzeichen
T 0722/89
Online am
22. Oktober 1990
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
84103257.6
IPC-Klasse
B25J 13/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Industrieroboter mit elektrischen Drehstrom-Einzelantrieben
Name des Antragstellers
Siemens AG
Name des Einsprechenden
1) Arnold Müller GmbH
2) AEG AG
3) Robert Bosch GmbH
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
inventive step
erfinderische Tätigkeit nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.