T 0024/90 vom 12.12.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T002490.19901212
- Datum der Entscheidung
- 12. Dezember 1990
- Aktenzeichen
- T 0024/90
- Online am
- 17. Januar 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84111373.1
- IPC-Klasse
- H02H 9/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fernsprech-Teilnehmeranschlussschaltung mit einer Übertragergabel
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes; after amendment)
Erfinderische Tätigkeit (ja; nach Änderung) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung vom 12. Dezember 1990 überreichten Unterlagen (vgl. Ziffer VIII) zu erteilen.