T 0026/90 vom 17.12.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T002690.19911217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 1991
- Aktenzeichen
- T 0026/90
- Online am
- 18. Februar 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85103136.9
- IPC-Klasse
- B66D 1/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Seilführung
- Name des Antragstellers
- Mannesmann AG
- Name des Einsprechenden
- Kühnezug Fördertechnik
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes, after amendment)
Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche und Beschreibung überreicht in der mündlichen Verhandlung (in Reinschrift eingegangen am 18. Dezember 1991 mit zusätzlichen redaktionellen Änderungen im Anspruch 1 gemäß obigem Punkt VI).
- Zeichnungen wie erteilt.