T 0027/90 vom 31.08.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T002790.19900831
- Datum der Entscheidung
- 31. August 1990
- Aktenzeichen
- T 0027/90
- Online am
- 12. Oktober 1990
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82107773.2
- IPC-Klasse
- H03K 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Transistor-Leistungsverstärker mit verringerten Schaltzeiten
- Name des Antragstellers
- IBM Deutschland
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - non-obvious modification
erfinderische Tätigkeit (ja)
nicht naheliegende Abänderung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage des Hilfsantrags zu erteilen, d. h. mit:
- Ansprüche 1 und 2, eingegangen am 22. Juni 1990, unter Korrektur des Anspruchs 1 gemäß Abschnitt 6 der Entscheidungsgründe, Ansprüche 3 und 4, eingegangen am 27. November 1989, unter Änderung des Anspruchs 4 gemäß Abschnitt 7 der Entscheidungsgründe;
- Beschreibung Seiten 1 und 2, eingegangen am 25. Juni 1987, unter Ergänzung der Beschreibungseinleitung gemäß Abschnitt 8 der Entscheidungsgründe, Seiten 3, 11 und 14, wie veröffentlicht, Seiten 4 bis 10, 12 und 13, eingegangen am 2. Dezember 1987;
- Zeichnungen, Blatt 1 und 2, wie veröffentlicht.