T 0031/90 vom 30.06.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T003190.19920630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 1992
- Aktenzeichen
- T 0031/90
- Online am
- 27. Oktober 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83890232.8
- IPC-Klasse
- B22F 7/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Waffenrohren
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE STAHL AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Seilstorfer GmbH & Co. Metallurgische
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.