T 0037/90 (Turbinenschaufelwerkstoff) vom 01.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T003790.19921001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0037/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82200212.7
- IPC-Klasse
- C22C 38/58C22C 38/44C22C 38/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Turbinenschaufelwerkstoff hoher Festigkeit gegen Korrosionsermüdung, Verfahren zu dessen Herstellung und seine Verwendung
- Name des Antragstellers
- BBC Brown Boveri AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und München
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderung
Kategorienwechsel (zulässig)
Inventive step - yes (after amendments)
Amendments - change of claim category (admissible) - Orientierungssatz
- Change of claim category admissible: change from a claim to a product comprising a certain material to the use of the material for the manufacture of the product.
- Zitierende Akten
- -
9. Die Patentansprüche und die daran angepaßten übrigen Unterlagen genügen somit den im EPÜ gesetzten Erfordernissen. ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Weisung, das Patent auf der Grundlage der am 5. September 1992 eingegangenen Patentansprüche 1 bis 6 aufrechtzuerhalten, wobei in Anspruch 4 der Molybdängehalt in 1 bis 4 Gew.-% statt bisher 6 Gew.-% geändert wird, sowie auf der Grundlage der der angefochtenen Entscheidung zugrundeliegenden Beschreibung.