T 0053/90 vom 18.04.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T005390.19910418
- Datum der Entscheidung
- 18. April 1991
- Aktenzeichen
- T 0053/90
- Online am
- 12. August 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82107687.4
- IPC-Klasse
- C08L 61/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ammoniumsulfit als Härtungsbeschleuniger für wässrige Melaminharzlösungen
- Name des Antragstellers
- CASSELLA AG
- Name des Einsprechenden
- BASF AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Novelty (after restriction - yes)
Inventive step (confirmed)
Neuheit (nach Einschränkung - ja)
Erfinderische Tätigkeit (bestätigt) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Hauptantrag wird zurückgewiesen.
3. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der in der mündlichen Verhandlung überreichten neuen Unterlagen aufrechtzuerhalten.