T 0059/90 vom 12.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T005990.19930312
- Datum der Entscheidung
- 12. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0059/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84113531.2
- IPC-Klasse
- C08G 59/40
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Härter für Epoxidharzmassen
- Name des Antragstellers
- SKW Trostberg Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung
Novelty (yes)
Inventive step - problem and solution - Orientierungssatz
- Erfinderische Tätigkeit wegen im Stand der Technik ungenannter Aufgabe bejaht
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1009/96
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Weisung, das Patent mit dem am 20. September 1991 eingegangenen Patentanspruch 1 und den erteilten Ansprüchen 2 bis 4 sowie einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.