T 0087/90 vom 26.09.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T008790.19910926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 1991
- Aktenzeichen
- T 0087/90
- Online am
- 5. November 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84101260.2
- IPC-Klasse
- B41F 23/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung an Druckmaschinen mit einer Lackvorrichtung zum Lackieren von Druckbögen
- Name des Antragstellers
- M.A.N. Roland Druckmashinen
- Name des Einsprechenden
- Koenig & Bauer AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Public prior use proven - Inventive step (no) - Only
optimization
Öffentliche Vorbenutzung nachgewiesen - erfinderische
Tätigkeit (nein) - Bloße Optimierung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.