T 0158/90 vom 04.12.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T015890.19911204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 1991
- Aktenzeichen
- T 0158/90
- Online am
- 4. Februar 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84111595.9
- IPC-Klasse
- A23G 3/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbereiten von gekochten und vakuumierten Sußwaren- massen
- Name des Antragstellers
- Otto Hänsel GmbH
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step - no - Obvious alternation
Erfinderische Tätigkeit - verneint - naheliegende
Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 141 991 wird widerrufen.