T 0187/90 vom 17.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T018790.19910717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 1991
- Aktenzeichen
- T 0187/90
- Online am
- 11. September 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86901778.0
- IPC-Klasse
- F02F 1/42F02B 31/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ladungsdrall- und/oder turbulenzeinrichtung für Verbrennungsmotore
- Name des Antragstellers
- Motoren-Werke Mannheim AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein europäisches Patent mit den im Abschnitt V genannten Unterlagen zu erteilen.