T 0202/90 vom 11.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T020290.19920311
- Datum der Entscheidung
- 11. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0202/90
- Online am
- 2. Juni 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83109427.1
- IPC-Klasse
- B01D 53/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Entfernen von C02 und gegebenenfalls H2S aus Erdgasen
- Name des Antragstellers
- BASF AG
- Name des Einsprechenden
- Shell Intern.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit - nein - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.