T 0203/90 vom 29.04.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T020390.19920429
- Datum der Entscheidung
- 29. April 1992
- Aktenzeichen
- T 0203/90
- Online am
- 12. Juni 1992
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 81106340.3
- IPC-Klasse
- C03C 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Glas mit einem vor- bestimmten Brechzahlprofil in Form eines Gradienten- profils und zum Erzeugen einer Vorform aus Glas zum Ziehen von Lichtleitfasern für die Nachrichtentechnik
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- Philips'Gloeilampenfabr.
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes) - not obvious alternative
Erfinderische Tätigkeit (na) - nicht naheliegende
Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.