T 0213/90 (Glättwerkswalze/CORDIER) vom 18.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T021390.19920318
- Datum der Entscheidung
- 18. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0213/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84100947.5
- IPC-Klasse
- D21H 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bezug aus Fasermaterial für Glättwalzen
- Name des Antragstellers
- Cordier, Dieter
- Name des Einsprechenden
- Ferd. Jagengerg & Söhne GmbH & Co.KG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Lange bestehendes Bedürfnis
Vergebliche Lösungsversuche der Fachwelt
Inventive step - long felt want - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0393/95
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.