T 0237/90 vom 15.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T023790.19921015
- Datum der Entscheidung
- 15. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0237/90
- Online am
- 8. Dezember 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83890233.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Metallverarbeitung unter Verwendung von Matrizen
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE STAHL AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Seilstorfer GmbH & Co. Metallurgische
Verfahrenstechnik KG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.