T 0371/90 (Brenner/Vaillant) vom 21.07.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T037190.19920721
- Datum der Entscheidung
- 21. Juli 1992
- Aktenzeichen
- T 0371/90
- Online am
- 7. Oktober 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86905737.2
- IPC-Klasse
- F23D 14/70F23D 14/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brenner, insbesondere atmosphärischer Vormisch- Gasbrenner, sowie Kühlstäbe für einen solchen Brenner
- Name des Antragstellers
- Joh. Vaillant GmbH und Co.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung bejaht
Inventive step - after amendments (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung überreichten Hauptanspruchs 1 zu erteilen.