T 0377/90 vom 10.10.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T037790.19911010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 1991
- Aktenzeichen
- T 0377/90
- Online am
- 5. Dezember 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85901291.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Optisch codierbares, flächenförmiges Ticket
- Name des Antragstellers
- Skidata Computer Gesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Jyväskylän Optimic Oy
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 113(1) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes, after amendment)
Erfinderische Tätigkeit (ja), nach Änderung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 6 und Beschreibung, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 10. Oktober 1991:
- ein Blatt Zeichnungen gemäß Patentschrift.