T 0408/90 vom 13.01.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T040890.19920113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 1992
- Aktenzeichen
- T 0408/90
- Online am
- 21. Februar 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83100419.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Zusätzen für umweltfreundliche Gießereiformsande
- Name des Antragstellers
- IKO Industriekohle GmbH
- Name des Einsprechenden
- 1) Süd-Chemie AG
2) Hüttenes-Albertus Chem. - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Sufficient disclosure - reproducibility (yes)
Inventive step (after limitation : yes)
Ausführbarkeit (bejaht); erfinderische Tätigkeit (nach
Einschränkung bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, das Patent mit den vorstehend unter Punkt V genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.