T 0447/90 vom 21.01.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T044790.19920121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 1992
- Aktenzeichen
- T 0447/90
- Online am
- 24. Februar 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87116531.2
- IPC-Klasse
- B01J 35/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Metallischer Katalysator-Trägerkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Emitec - Emissionstechnologie
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Novelty (affirmed)
Neuheit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, die Prüfung auf der Grundlage des Hauptantrags fortzusetzen.