T 0452/90 vom 25.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T045290.19920225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0452/90
- Online am
- 16. März 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84101257.8
- IPC-Klasse
- C25D 13/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Beschichten einseitig offener Dosen
- Name des Antragstellers
- Herberts GmbH
- Name des Einsprechenden
- BASF Lacke + Farben AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes) - industrial process for mass
production - non obvious advantages of a solution
which, by hindsight, seems simple
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Industrielles Serienfertigungsverfahren
Praktische Vorzüge auch bei im Nachhinein einfach
erscheinender Lösung nicht von vornherein ersichtlich - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Basis der in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Unterlagen aufrechtzuerhalten.