T 0505/90 vom 18.03.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T050590.19910318
- Datum der Entscheidung
- 18. März 1991
- Aktenzeichen
- T 0505/90
- Online am
- 30. April 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85104549.2
- IPC-Klasse
- H02J 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Bewertung von Empfangssignalen in Tonfrequenz-Rundsteuerempfägern
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- AEG AG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung überreichten Anspruchs 1 und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten. Die Ansprüche 2 bis 5 bleiben unverändert.