European Patent Office

T 0535/90 vom 22.04.1991

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1991:T053590.19910422
Datum der Entscheidung
22. April 1991
Aktenzeichen
T 0535/90
Online am
6. Mai 1991
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
87101371.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Röntgenuntersuchungstisch
Name des Antragstellers
Siemens AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.