T 0539/90 vom 29.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T053990.19921029
- Datum der Entscheidung
- 29. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0539/90
- Online am
- 5. Januar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84101407.9
- IPC-Klasse
- F16C 33/12F04D 29/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gleitlager für den Läufer einer Pumpe
- Name des Antragstellers
- Franz Klaus Union
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.