T 0598/90 vom 10.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T059890.19920310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0598/90
- Online am
- 6. Mai 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82109207.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Extraktion von pflanzlichen Naturstoffen
- Name des Antragstellers
- SKW Trostberg AG
- Name des Einsprechenden
- 1) Krupp 2) HHV m.b.H.
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no) - obvious development
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.