T 0732/90 vom 03.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T073290.19930303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0732/90
- Online am
- 27. September 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85900622.3
- IPC-Klasse
- D01D 5/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM CO-SPINNEN VON SYNTHETISCHEN FÄDEN.
- Name des Antragstellers
- Rhône-Poulenc Viscosuisse SA
- Name des Einsprechenden
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.