T 0733/90 vom 19.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T073390.19920219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0733/90
- Online am
- 4. Mai 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83106188.2
- IPC-Klasse
- D01F 6/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kontinuierliches Trockenspinnverfahren für hochschrumpffähige Acrylnitrilfäden und - fasern
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (bestätigt) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Weisung, das Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung überreichten sechs Patentansprüche sowie einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.